Appell für den Frieden in Nah-Ost
von Hinrich Bartels
(parteilos, aber demokratisch und rechtsstaatlich gesinnt) (Institut-für-internationales-Recht der Kunst-und-Recht-Stiftung)
1-Es muss im Nahen Osten Frieden herrschen!
Im Jahre 2008 stellte ich als Leiter des Instituts bereits einen Friedensplan auf. Sie finden ihn nachfolgend. Der Frieden im Nah-Ost herzustellen, ist heute durch den Überfall der Hamas auf Israel nicht nur aktuell gefordert, sondern für die beiden Völker Palästinenser und Juden überlebensnotwendig.
Mein letzter Einsatz für den Frieden, zeigte sich in einem von mir verfassten Aufsatz aus dem Jahre 2012, Frieden im Nahen Osten möglich!? Auch diese von mir gestellte und beantwortete Frage finden Sie nachfolgend auf dieser Webseite. Diese Frage ist jetzt nur an Sie mit einem Fragezeichen, gerichtet, sondern auch mit einem Ausrufungszeichen gestellt. Das heißt, Sie müssen die gestellte Frage sich selbst stellen und beantworten.
Jedermann ist hiermit aufgefordert, alles zu unternehmen, wozu er oder sie persönlich in der Lage ist, sich für diesen Frieden einzusetzen.
Mit dem Überfall der Hamas unter Beteiligung des Islamitischen Dschihad am 7.8.2023 wurde kein Krieg gegen Israel eröffnet. Israel wurde nicht vom Militär eines Staates überfallen, sondern von Terroristen bzw. eine terroristischen Organisation. Die Überfallenden waren deshalb keine Soldaten, die auf Grund staatlicher Anordnung handelten. Die von der Hamas begangenen Tötungen waren Morde, die Geiselnahme Freiheitsberaubung, und damit Voraussetzung für spätere Erpressungen. Der Beschuss mit militärischen Waffen auf Häuser und Infrastruktur in Israel waren Sachbeschädigungen. Die Hamas hatte zwar ein politisches Motiv, Vernichtung Israels und als Ersatz die Neugründung eines palästinensischen Staates. Allein diese Absicht reicht nicht aus, sie als im Auftrag eines Staates oder auch nur einer staatlichen Organisation tätig gewesen zu sein, anzuerkennen.
Tatsächlich beherrscht die Hamas mit innenpolitischer und mit außenpolitischer Gewalt wirkend den Gazastreifen. Staatliche Befugnisse über den Gazastreifen hat offiziell die Palästinensische Autonomiebehörde. Dieser ist von Israel nur eine innenpolitische Herrschaft zuerkannt worden Die tatsächliche Herrschaft der Hamas über den Gazastreifen innen- und damit auch außenpolitisch für und in dem Gazastreifen reicht nicht aus, die Organisation als staatlich legitimierte Regierung des Gazastreifens anzusehen, Die palästinensische Autonomiebehörde erduldet zwangsweise die Herrschaft der Hamas über den Gazastreifen. Den militärischen Überfall hat sie weder angeordnet noch ihm zugestimmt.
Wenn der Konflikt nicht gewaltsam beendet werden soll, dann ist das nur durch Verhandlungen möglich. Kann man mit Mördern und Verbrechern verhandeln? Kann es sich ein Staat leisten, Abkommen und Verträge mit derartigen Organisationen abzuschließen? Wäre das für Israel nicht letztlich eine Kapitulationserklärung?
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Weder die Palästinensische Autonomiebehörde für das Westjordanland noch Israel werden und können zurzeit die Täter der Verbrechen zur Verantwortung ziehen und sie an die Ausübung weiterer Gewaltausübungen in Israel hindern. Die terroristischen Akteure sind im Gazastreifen unauffindbar und in Gruppierungen von Zivilisten verborgen.
Eine Chance für Israel sich von der Gewalt der Hamas und der islamistischen Dschihad kann nur darin bestehen, den Gaza-Streifen gänzlich zu erobern, um die Täter ausfindig zu machen. Das würde zu derartig großen Verlusten in der friedlichen Zivilbevölkerung und vollständige Zerstörung der Infrastruktur des Landes (Gazastreifens) führen. Außerdem wäre damit zu rechnen, dass die von Hamas gefangenen Geiseln getötet würden, wenn Israel auf die vorhergehenden Androhungen dieser Taten nicht reagiert. Eine derartige Eroberung des Gazastreifens würde die dort Überlebende und in der arabischen vom Islam geprägten Bevölkerungen und Staaten einen derartigen Hass gegen Israel und seine Führung verursachen, dass man einen Frieden im Nahen Osten nicht mehr erwarten darf. Israel bliebe auf lange Zeit von seinen islamisch geprägten Nachbarstaaten in ständiger Bedrohung und die ausgeübte und zu verhindernde Gewalt mit Gegengewalt wird das weitere Leben im Gazastreifen, Westjordanland und Israel beherrschen.
Frieden wäre im Nahen Osten natürlich auch möglich, wenn es der Hamas gelänge, den Staat Israel zu vernichten. Dieses Ziel ist für die Hamas unerreichbar. Die U.S.A. und die europäischen Staaten werden das letztlich verhindern, wenn es Israel aus eigener Kraft nicht schaffen würde. Wenn man nicht davon ausgeht, dass die Hamas dieses Ziel, die Beseitigung Israel nur als Ziel genannt hat, um sich letztlich eine Anerkennung der Palästinischen Bevölkerung als gleichberechtigt und legitimiert in diesen Ländern des Nahen Ostens leben zu können, so wäre das ein Ziel, das vertretbar wäre. Kann man sich nach den gewaltsamen verbrecherischen Handlung der Hamas sich ein derartiges Ziel überhaupt vorstellen?
Ich meine, man kann es.
Die Hamas wird nicht von Geisteskranken geleitet. Man kann daher davon ausgehen, dass allein dieses zuletzt genannte Ziel von der Hamas verfolgt wird.
Die Hamas wollte den Prozess zur Befriedung der Bevölkerungen, Juden und Palästinenser, der eigentlich seit 1949 besteht, und nur wenige positive Entwicklung mit vielen Rückschritten aufwies, zu einem endgültigen Ende führen. Die endgültige erfolgreiche Beendigung dieses Prozesses muss von jedem, der dort lebt gewünscht werden, wenn man überhaupt noch in jenem Gebiet überleben und eine weitere Ausweitung des militärischen Konfliktes verhindern will.
Die Notwenigkeit zur erfolgreichen Beendigung des Friedensprozesses durch Findung eines dauerhaften und sicheren Friedens kann man deutlich anzeigen, wenn die Gewalt in jenem Gebiet im unerträglichen Maße erst einmal ausgeübt wird. So kann man sich vorstellen, dass es allein deswegen die Verbrechen der Hamas-Terroristen gab und Israel ständig unter Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen lag, um deutlich zu zeigen, dass die ständige Bedrohung und die Gewalt zwischen den beiden Völkern, Juden und Palästinensern, endlich beendet werden müssen. (Dennoch kann man davon ausgehen, dass die bestialischen Morde an Kindern, Frauen nicht direkt von der Hamas-Führung angeordnet waren,) Mit dem Raketenbeschluss der Klinik sollte auch gezeigt werden, welches Ausmaß die Gewalt zwischen den Palästinensern und den Israelis geübt werden kann, wenn man nicht endlich den Frieden zwischen diesen beiden Völkern findet. Die Hamas behauptet, es handelt sich dabei um eine israelische Rakete, Israel behauptet es handelte sich um eine Rakete des islamischen Dschihad, die mit der Hamas kooperiert. Wenn der islamische Dschihad die Rakete auf eine Klinik in das von der Hamas beherrschte Gebiet abgefeuert hätte und fälschlicher Weise Israel für diese Tat bezichtigte, so hätte sie damit auch ein ganz deutliches Zeichen auch dafür setzen wollen, dass der Friedensprozess im Nahen Osten endgültig erfolgreich beendet werden muss. Es geht den feindlich Gegenüberstehenden letztlich nicht mehr um einen Sieg, um die totale Vernichtung des Gegners, sondern um eine endlich erfolgreiche Beendigung des Friedensprozesses.
Also muss der herrschende Gewaltprozess in einen erfolgreichen Endpunkt des bestehenden Friedensprozesses gewandelt werden. Statt Gewalt das weitere Geschehen zwischen den Völkern bestimmt, muss es der Verstand sein, mit dem der Prozess beendet wird. Das bedeutet, die Gewaltausübenden müssen verhandeln.
Wenn die Regierung Israels meint, mit einer verbrecherischen, terroristischen Organisation dem nicht verhandeln zu können, dann sollte sie diese Verhandlungen mit der palästinensischen Aufsichtsbehörde und Präsidenten des nicht anerkannten Staates Palästina, Mahmud Abbas, der gleichzeitig Vorsitzende PLO ist, führen. Dabei sollte Israel es ausdrücklich zulassen, dass Vertreter der Hamas an den Verhandlungen für die palästinensischen Aufsichtsbehörde teilnehmen und die Behörde berechtigen, frei zu bestimmen, wer welche Stellung der von ihr entsandten Vertreter bei den Verhandlungen hat.
Ziel der Verhandlung kann nur sein, dass für die Palästinenser ein eigener Staat gegründet, bzw. anerkannt wird, genannt Palästina. Israel und Palästina finden sich zusammen in eine Föderation, genannt, die Republik Israel-Palästina. Beide Staaten bleiben verhältnismäßig autark. Die Föderation vertritt beide Staaten außenpolitisch. Das Grundgesetz Deutschlands (GG) könnte als Vorbild für das die Regelungen zwischen Bund und Ländern dienen. Da jeder Staat verantwortlich ist, für die innere Sicherheit ihres Staatsgebietes zu sorgen, kann man Palästina bei der Gründung, die Pflicht auferlegen, für die Verfolgung der von Kämpfern der Hamas begangenen Verbrechen zu sorgen. Ob Palästina dann wirklich dieser Pflicht nachkommt oder nicht, sollte geduldig abgewartet werden. Im Übrigen verweise ich auf meine Vorschläge im dem oben genanntem Aufsätzen.
2-Friedensplan für Nah-Ost (2008)
3-Frieden in Nah-Ost, möglich?
Über mich
Hinrich Bartels, Ehemann von Gisela Bartels (www.giselabartels.de), ist als Sohn des Dr. med. Walter Bartels und der Margarete Bartels, geb. Coursen, in Braunschweig geboren. Im Jahre 1957 bestand er am Martino-Katharineum in Braunschweig das Abitur und studierte nachfolgend an den Universitäten Freiburg i. Breisgau, Hamburg und Göttingen die Rechtswissenschaften. 1961 bestand er das erste und 1964 das zweite juristische Staatsexamen und trat dann auch 1964 in den Justizdienst Niedersachsens. Von 1970 bis Dezember 2001 war er als Richter am Amtsgericht in Nordenham tätig. Seit 1984 beschäftigt er sich mit der internationalen Friedenssicherung. und arbeitet an einem Entwurf einer Internationalen Rechtsordnung.
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